1. Allgemeines

1.1 (Kollidierende Bedingungen)
Diese Liefer- und Verkaufsbedingungen (nachstehend "Bedingungen" genannt) gelten für alle Bestellungen (schriftlich, per Telefon, Telefax, per E-Mail, etc.) und werden mit jeder Bestellung anerkannt. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt. Allgemeine Liefer- und Verkaufsbedingungen des Käufers wird ausdrücklich widersprochen. Abweichende Bedingungen des Käufers werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn diese Regelungen enthalten, für die in diesen Bedingungen keine Regelung vorgesehen ist.

1.2 (Schriftform, Nebenabreden)

Auf Nebenabreden vor und bei Vertragsabschluss kann sich der Kunde nur bei unverzüglicher schriftlicher Bestätigung berufen. Änderungen und / oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Eine geänderte Fassung der Bedingungen gilt erst ab dem Zeitpunkt, in dem sie dem Käufer zugegangen ist.

2. Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt worden sind. Wir behalten uns das Recht vor, Bestellungen ohne Grund auszulehnen. Aufgrund der Bestellung des Käufers kommt ein Kaufvertrag zwischen ihm und uns nur zustande, wenn die Bestellung schriftlich bestätigt wird. Auslieferungen und Rechnungserteilungen stehen der schriftlichen Bestätigung gleich. Die schriftliche Bestätigung gilt als kaufmännisches Bestätigungsschreiben.

2.2 Bestätigte Aufträge können nur mit unserer schriftlichen Zustimmung storniert werden. Der Käufer hat in diesem Fall eine Stornogebühr in der Höhe von 50 % des Nettofakturenwertes zu bezahlen.

2.3 Die in den Prospekten oder ähnlichen Unterlagen enthaltenen und die mit dem Angebot gemachten Angaben, wie Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Verbraucherenddaten, sind nur insoweit maßgebend, als sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Eigenschaften des Kaufgegenstandes gelten nur dann als zugesichert, wenn sie schriftlich vereinbart worden sind. Geringe Abweichungen von der Beschreibung des Angebots gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung des Vertrages, sofern die Abweichungen für den Käufer nicht unzumutbar sind. Dies gilt insbesondere für den Fall von Änderungen und Verbesserungen, die dem technischen Fortschritt dienen.

2.4 Wir behalten uns ausdrücklich vor, einzelne Seiten oder das gesamte Onlineangebot ohne besondere Ankündigung zu verändern und/oder zu ergänzen sowie die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

3. Preise

3.1 Im Allgemeinen gelten für unsere Lieferungen die Preise unserer jeweils neuesten Preisliste.

3.2 Alle von uns genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, exklusive Umsatzsteuer zu verstehen.

4. Versand

4.1 Der Versand erfolgt nach unserer freien Wahl auf Kosten des Käufers, sofern keine abweichenden schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden. Wir liefern in handelsüblicher Verpackung. Erforderliche Sonderverpackungen (zB seemäßige Verpackungen) gehen zur Lasten des Käufers. Pro Bestellung wird zusätzlich zum Kaufpreis ein pauschaler Versandkostenanteil von EUR 6,00 berechnet, unabhängig von der Anzahl ihrer Artikel und Art der Lieferung.

4.2 Bei Versendungen von Waren mit einem Nettofakturenwert von nicht mehr als EUR 100,00 wird ein Kleinmengenzuschlag von EUR 10,00 in Rechnung gestellt.

4.3 Für den Versand von Waren, außerhalb Österreich gelten unsere speziellen Versandtarife.

Wir sind nicht verpflichtet, den Kaufgegenstand zu versichern. Der Käufer trägt die Kosten einer im Einzelfall erforderlichen Versicherung. Die Kosten der Fracht und Versendung trägt, sofern schriftlich nichts anderes vereinbart, der Käufer.

5. Zahlungsbedingungen

5.1 Rechnungen sind - soweit keine schriftliche abweichende Vereinbarung vorliegt - ohne Abzug sofort bei Erhalt der Lieferung und / oder Leistung und / oder der Rechnung fällig.

5.2 Bei Zahlungsverzug und / oder nach Vertragsabschluss eintretender Verschlechterung der Vermögenslage des Käufers, von der wir - auf welche Art auch immer - Kenntnis erhalten, sind wir berechtigt, den Kaufpreis für allenfalls bereits getätigte Lieferungen sofort fällig zu stellen und jede Einzellieferung von ihrer Vorausbezahlung oder einer Sicherheitsleistung in der Höhe des voraussichtlichen Rechnungsbetrages abhängig zu machen. Wenn der Käufer den fällig gestellten Kaufpreis nicht innerhalb einer Woche bezahlt oder die geforderte Sicherheit nicht innerhalb der gleichen Frist leistet, sind wir berechtigt, ohne Setzung einer Nachfrist von weiteren Bestellungen zurückzutreten und eine Stornogebühr in Höhe von 20 % des Bestellwertes in Rechnung zu stellen.

5.3 Bei Übernahme- und Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz p. a. sowie allfällige Lagerspesen zu verlangen. Dabei ist der Basiszinssatz, der am letzten Kalendertag eines Halbjahres gilt, für das nächste Halbjahr maßgebend. Überdies ist der Käufer verpflichtet, bei Zahlungsverzug alle sonstigen durch seine Säumnis anfallen Spesen und Kosten, insbesondere Mahn- und Inkassospesen als auch die vorprozessualen Kosten, im vollen Umfang zu ersetzen. Der Käufer verpflichtet sich, maximal die Vergütungen des eingeschalteten Inkassoinstitutes laut Verordnung über Höchstsätze für Inkassoinstitute lt. Bundesgesetzblatt 141/96 in der jeweils aktuellen Fassung zu bezahlen. Sofern wir selbst Mahnungen versenden, wird für die erste Mahnung EUR 12,00, für die zweite Mahnung EUR 16,00 und für die dritte Mahnung ein Betrag von EUR 20,00 sowie für den Evidenzhaltung des Auftragsverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr ein Betrag von EUR 5,00 in Rechnung gestellt.

5.4 Der Käufer, der Unternehmer ist, verzichtet auf Aufrechnung der behaupteten Gegenforderungen, soweit diese von uns nicht anerkannt oder gerichtlich festgestellt wurden.

6. Lieferung

6.1 Lieferermine und Lieferfristen können nur schriftlich vereinbart werden. Fixtermine werden grundsätzlich nicht anerkannt.

6.2 Ab Versendung an den Käufer oder Übergabe an den Frachtführer oder aber bei Annahmeverzug geht die Gefahr des Untergangs und/oder der Beschädigung der bestellten Ware auf den Käufer über.

6.3 Die Lieferfrist wird von dem Tage an berechnet, an dem uns sämtliche für die Erfüllung des Auftrages erforderlichen, Mitteilungen, Unterlagen und sonstige Spezifikationen vorliegen.

6.4 Kann der schriftlich vereinbarte Liefertermin nicht zugehalten werden, so wird ein neuer Liefertermin binden bekannt gegeben. Verstreicht auch dieser neuer Termin ohne dass eine Lieferung erfolgt wäre, so hat der Käufer wahlweise das Recht, von dem Vertrag bezüglich der noch ausstehenden Lieferungen ganz oder teilweise zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jeglicher Art sind, außer wenn sie vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurden, ausgeschlossen.

6.5 Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbständige Geschäfte. Der Käufer ist daher nicht berechtigt Teillieferungen abzulehnen.

6.6 Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder von Ereignissen, die die Lieferung oder den Transporterschweren oder unmöglich machen - insbesondere nachträglich eintretende Material- und Rohstoffbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen, Personalmangel, Mangel an Transportmöglichkeiten oder Transportbehinderungen etc., haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen oder Terminen nicht zu vertreten. Ein diesbezüglicher Schadensersatzanspruch des Käufers ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

6.7 Im Falle eines Annahmeverzuges sind wir berechtigt, die Waren auf Kosten des Käufers bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Die Lagerkosten gehen zu Lasten des Käufers. Während der Dauer des Annahmeverzuges sind wir berechtigt ohne weiteren Nachweis Lagerkosten in Höhe von pauschal 1 % des Kaufpreises zu verlangen. Daneben sind wir berechtigt, anfallende höhere Lagerkosten zu fordern.

6.8 Lehnt der Käufer die Annahme der Liefergegenstände ab, so sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Wir sind berechtigt als Schadenersatz wahlweise entweder pauschal 25 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des tatsächlichen entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer offenen Forderungen sowie aller Nebenforderungen unser Eigentum.

7.2 Im Fall der Weiterveräußerung der Eigentumsvorbehaltsware, tritt der Käufer im Voraus sämtliche Ansprüche gegen den Zweitkäufer an uns zahlungshalber ab, wobei jedoch der Käufer weiterhin und ohne Änderung der Fälligkeit des geschuldeten Betrages zu dessen Bezahlung neben dem Zweitkäufer gegen uns haftbar bleibt.

7.3 Der Käufer ist verpflichtet, in seinen Büchern die Forderungsabtretung mit dem Zessionsdatum zu vermerken und den Zweitkäufer spätestens bei Abschluss des Kaufvertrages von der erfolgten Abtretung zu verständigen und uns vom Weiterverkauf im Anschluss eine Kopie der Verständigung des Zweitkäufers von der Abtretung zu benachrichtigen. Im falle der Verletzungen dieser Bestimmungen sind wir berechtigt ohne Nachweis eines weitergehenden Schadens 120 % des Nettofakturenwertes zu erlangen.

7.4 Sollten ungeachtet dieser Vereinbarung beim Käufer, Beträge vom Zweitkäufer eingehen, so ist der Käufer verpflichtet diese Beträge unverzüglich an uns auszufolgen. Bis zur Ausfolgung sind die Beträge gesondert zu verwahren. Diese Abtretungen werden hiermit von uns im Voraus angenommen. Jede weitere Verpfändung oder Abtretung ist abgeschlossen.

7.5 Bei Pfändungen oder Beschlagnahme durch Dritte sind wir sofort schriftlich zu verständigen. Die Unterlassung der rechtzeitigen Anzeige macht den Käufer schadensersatzpflichtig. Sämtliche Kosten gehen diesfalls zu Lasten des Käufers.

8. Gefahrenübergang

8.1 Die Gefahr geht auf den Käufer über, wenn die Lieferware unser Werk verlässt, auch wenn wir Versand, Ausfuhr oder Aufstellung übernehmen. Sie geht insbesondere auf den Käufer über, sobald die Sendung an den Frachtführer oder an andere den Transport ausführende Personen übergeben wurde oder zur Versendung unserer Fertigung oder unseres Zentrallagers verlassen hat, und zwar unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Frachtkosten trägt. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich di Versendung oder Abnahme aus irgendwelchen Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Käufer über.

9. Erfüllungsort

9.1 Soweit nicht zwingende Bestimmungen entgegen stehen, gilt für Verträge mit Unternehmen i Sinne des § 1 KSchG als Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen und Zahlungen unser Firmensitz.

10. Gewährleistung

10.1 Wir leisten Gewähr dafür, dass die Produkte frei von Fabrikations- und Materialmängel sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt - soweit nicht zwingende Bestimmungen entgegenstehen - 2 Jahre.

10.2 Die Gewährleistungspflicht beginnt mit dem Lieferdatum. Werden unsere Betriebs- und Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung, soweit der Mangel hierauf zurückzuführen ist.

10.3 Der Käufer muss uns die Mängel unverzüglich, spätestens nach 3 Tagen nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen.

10.4 Für mangelhafte Ware leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels oder durch Rücknahme und Ersatzlieferung innerhalb angemessener Frist oder Preisminderung. Wandlung (Vertragsaufhebung) kann der Kunde nur begehren, wenn der Mangel wesentlich ist, nicht durch Austausch oder Reparatur behebbar ist und Preisminderung für den Kunden unzumutbar ist.

10.5 Die Rücksendung von Waren hinsichtlich derer die Gewährleistung geltend gemacht wurde, erfolgt auf Kosten und Gefahr des Käufers.

10.6 Gewährleistungsansprüche stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht zedierbar.

10.7 Im Gewährleistungsfalle sind Schadenersatzansprüche des Käufers, ausgenommen bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, durch uns oder unsere Mitarbeiter ausgeschlossen.

10.8 Die Gewährleistungs- und Garantieansprüche erlöschen, wenn die von uns vorgegebenen Wartungsarbeiten nicht von uns oder von uns hierzu autorisierten Personen durchgeführt und / oder von dritter Seite keine Originalersatzteile eingebaut werden.

11. Haftungsausschluss

11.1 Schadensersatzansprüche gegen uns sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern wir den Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet haben. Als unsere Erfüllungsgehilfen gelten Angestellte unseres Unternehmens, nicht aber Angestellte andere Unternehmen oder Personen, deren sich diese Unternehmen bedienen oder deren Erfüllungsgehilfen.

11.2 Für die Wiederbeschaffung von Daten haften wir nicht, es sei denn, dass wir die Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.

11.3 Unsere Ersatzpflicht wird gemäß § 9 Produkthaftgesetz für Sachschäden unserer Kunden ausgeschlossen, soweit diese keine Endverbraucher sind. Die Verjährungsfrist gemäß $ 13 Produkthaftungsgesetz wird auf 3 Jahre herabgesetzt.

11.4 Sämtliche Inhalte auf www.aquasens.at wurden sorgfältig geprüft. Wir übernehmen keinerlei Garantie für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit bzw. Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche uns gegenüber, die sich auf Schäden welcher Art auch immer beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen verursacht worden sind, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern nachweislich kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

11.5 Wir übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben zu den auf der Webseite dargestellten Produkten und Leistungen. Das gilt insbesondere für Preisangaben, Zahlungsart sowie Produktbeschreibungen und Lieferbedingungen.

11.6 Von uns gesetzte Links auf fremde Seiten stellen nur Wegweiser zu diesen Seiten dar; sie werden deshalb stets mittels externer Links in eigenen Browserfenstern dargestellt. Der Herausgeber identifiziert sich nicht mit den Inhalten der Seiten, auf die verwiesen wird, und übernimmt für diese keine Haftung. Sollte eine der Seiten, auf die verwiesen wird, bedenkliche Inhalte enthalten, wird um Mitteilung ersucht; in einem solchen Fall wird der entsprechende Link sofort gelöscht.

12. Montagebedingungen

12.1 Für die vereinbarte Montage und Aufstellung von Vertragsprodukte gelten - sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde - die in unserer Preisliste ausgewiesenen Montagepreise. Für Anfahrten von und zum Kunden wird - soweit nicht Abweichendes vereinbart ist - vom Werksitz ein Kilometergeldpauschale pro gefahrene Kilometer in Höhe von EUR 0,80 in Verrechnung gebracht.

13. Datenschutz

13.1 Wenn sie unsere Homepage besuchen, werden keine konkreten Angaben zu Ihrer Person gesammelt. Es sei denn, Sie geben Ihre persönlichen Daten freiwillig weiter. Wenn Sie unsere Seiten besuchen, akzeptieren Sie damit die folgenden Nutzungsbedingungen. Wenn Sie mit diesen nicht einverstanden sind, stellen Sie keine persönlichen Daten zu ihrer Person zur Verfügung.

13.2 Wenn Sie uns persönliche Daten zur Verfügung stellen, ermächtigen Sie uns bis auf Widerruf diese Daten insoweit weiterzuverarbeiten, als wir diese zum Zweck der Verbesserung der individuellen Betreuung, zB durch Übersendung von Informationsmaterial zu Werbezwecken oder der Unterbreitung von Serviceangeboten verwenden zu können. Zu diesem Zweck können wir die Daten auch mit Daten von dritter Seite ergänzen. Von Ihnen eingesandte E-Mails werden nicht vertraulich behandelt. Mit der Versendung räumen Sie uns alle Rechte ein, einschließlich des Rechts auf Vervielfältigung, Weitergabe und Veröffentlichung in anderen Medien.

14. Gläubigerschutz

14.1 Mit der Bestellung stimmen Sie zu, dass wir bei Lieferungen auf offene Rechnung berechtigt sind, Ihren (Firmen-) Namen, Firmenbuchnummer, Ihr Geburtsdatum und Ihre (Firmen-) Anschrift an die Warenkreditevidenz des Kreditschutzverbandes zu übermitteln, um Informationen über die Bonität einzuholen.

14.2 Sie erklären sich auch damit einverstanden, dass Sie gespeicherte Daten an konzernmäßig verbundene Unternehmen weitergeben dürfen.

15. Automatisierte Speicherung nicht personenbezogener Daten

15.1 In manchen Fällen speichern wir Daten, die keine Informationen zu Ihrer Person geben. So können Informationen über die Art Ihres Browser, das von Ihnen verwendete Betriebssystem oder die Domain- Adresse von der aus Sie auf die Homepage gelangt sind, von uns erfasst werden.

15.2 Zur Erleichterung der Benutzung unserer Webseite verwenden wir auch sogenannte Cookies. "Cookies" sind Informationsträger, die von Ihrem Browser auf der Festplatte Ihres Computers gespeichert werden. Die von uns verwendeten Cookies speichern keine personenspezifischen Informationen.

15.3 Die Nutzungsbedingungen für unser Onlineservice unterliegen österreichischem Recht.

15.4 Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten, die diesen Internetauftritt betreffen ist Linz. Für Konsumenten gilt der Konsumentengerichtsstand gemäß KschG.

16. Haftungsausschluss für E-Mail-Dienst.

16.1 Der E-Mail-Dienst wird entsprechend dem aktuellen Stand der Technik betrieben. Der User nimmt zur Kenntnis, dass aufgrund der besonderen technischen Gegebenheiten des Internets keine Gewähr für die tatsächliche Zustellung oder den tatsächlichen Empfang von Nachrichten gegeben ist. Wir leisten daher keine Gewähr für die dauernde oder unterbrechungsfreie Verfügbarkeit unseres Dienstes bzw. für die tatsächliche Übertragung und den Empfang von Nachrichten durch den unser. Wir übernehmen keine Haftung auf die Brauchbarkeit dieses Dienstes. Für bestimmte Zwecke des Users. Nachrichten mit vertraulichem Inhalt oder Nachrichten, an deren Inhalt der unser besonderes Interesse hat, sollten daher auf anderen Weg übersendet werden. Auch für die Sicherheit gesendeter Nachrichten gegenüber unbefugten Eingriffen Dritter leisten wir keine Gewähr. Das Risiko eines allenfalls Schadenverursachenden Inhaltes, der vom unser empfangenen Nachrichten, trägt ebenfalls dieser selbst. Abgesehen von nachweislich vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verschulden ist jede Haftung unsererseits für Sach- und sonstige Vermögensschäden ausgeschlossen. Dies gilt auch für Folgeschäden und sonstige mittelbare Schäden und Verluste, einschließlich entgangener Gewinne.

17. Gerichtsstand und Rechtsordnung

17.1 Für allfällige Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Geschäftsverbindung wird als ausschließlich zuständiges Gericht das für Linz zuständige Gericht vereinbart.
17.2 Soweit nicht andere zwingende Bestimmungen entgegenstehen, gilt das Recht der Republik Österreich. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechtes werden einvernehmlich ausgeschlossen.

18. Sonstige Bestimmungen

18.1 Alle von uns zur Verfügung gestellten Unterlagen (Zeichnungen, Prospekte, Muster) bleiben unser geistiges Eigentum.

18.2 Forderung gegen uns können an Dritte nicht abgetreten werden.

19. Rücktrittsrecht für Konsumenten

19.1 Von dem im Wege des Fernabsatzes geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung, kann der Kunde innerhalb einer Frist von 7 Werktagen (Samstag zählt nicht als Werktag) ab dem Eintreffen der Ware zurücktreten. Kein Rücktrittsrecht besteht bei den Verträgen über Dienstleistungen, mit deren Ausführungen dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Tagen ab Vertragsabschluss begonnen wird bzw. für Waren, die nach Verbraucherspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.

19.2 Für Verbraucher mit Sitz in Deutschland wird ein gesetzliches Rückgaberecht von 14 Tagen ab Erhalt der Lieferung gewährt.

19.3 Bei rechtzeitigem Rücktritt ist der Kunde verpflichtet, die Ware auf eigene Kosten an uns zurückzusenden. Nach Erhalt der Ware wird diese auf Vollständigkeit, Unversehrtheit sowie Funktionalität geprüft. Ist die Ware unbeschädigt und vollständig, erhält der Kunde den gesamten Kaufpreis auf das von ihm bekannt gegebene Konto zurückbezahlt. Ist die Ware beschädigt oder unvollständig, wird vom Vollkaufpreis der Wert der Minderung in Abzug gebracht. Wird keine Bankverbindung angegeben, erfolgt die Anweisung des Geldes im Postwege. Die Kosten der Postanweisung gehen zu Lasten des Kunden.

19.4 Die Ware sollte in ungenützten und als neu wiederverkaufsfähigen Zustand samt der Originalverpackung zurückgeschickt werden.